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Entlassung von Weimer reicht nicht
Berlin, 17. November 2025. Nach Medienrecherchen belegen interne Vermarktungsunterlagen, dass die Firma Weimer Media Group, an der der Bundesminister für Kultur und Medien im Kanzleramt, Wolfram Weimer beteiligt ist, Kontakte zu Mitgliedern der Bundesregierung gegen Bezahlung vermittelt. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Diese Angelegenheit stinkt zum Himmel. Die Weimar Media Group bie
17. Nov.


Beteiligung Linksextremer an Jury des Deutschen Verlagspreises sofort beenden
Berlin, 15. Oktober 2025. Medienberichten zufolge gibt es Interessenkonflikte innerhalb der Jury des Deutschen Verlagspreises 2025. Die betreffenden Jurymitglieder wurden von Kulturstaatsminister Weimer berufen. Zudem sind einige Mitglieder der Jury dem linksextremen Spektrum zuzuordnen. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Weimer muss die Beteiligung Linksextremer an der Jury des Deutsch
15. Okt.


Weimer muss linksextremer Kulturszene im HKW eine Absage erteilen
Berlin, 29. September 2025. In dem vom Bund finanzierten „Haus der Kulturen der Welt“ (HKW) wollte der Fernsehkomödiant Jan Böhmermann am...
28. Sept.


Bundeszentrale für politische Bildung darf Neutralitätspflicht künftig nicht mehr verletzen.
Am 26. September 2025 hat sich das Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) neu konstituiert. Den Vorsitz übernimmt...
25. Sept.


Ramelows Vorstoß ist Frontalangriff auf das Herz unserer nationalen Identität
Berlin, 29. August 2025. Mit seinem Vorstoß, die deutsche Nationalhymne umzuschreiben und die Beflaggung neu zu regeln, überschreitet der...
29. Aug.


„Die Erhaltung des Klinikstandortes Wittstock ist keine Frage des Gesetzes, sondern eine des Willens!“
Das von der Schließung bedrohte Krankenhaus in Wittstock/Dosse könnte erhalten werden. Das geht indirekt aus einer Antwort der...
15. Aug.


WEIMERS GENDERVERBOT REICHT NICHT AUS
Berlin, 4. August 2025. Medienberichten zufolge hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram...
3. Aug.


So retten wir die Wittstocker Klinik
Götz Frömming: „Krankenhausreform gefährdet Krankenversorgung im ländlichen Raum — Standort Wittstock kann erhalten werden” Zur...
28. Juli


Nein zu Priens Quoten-Verteilung von Kindern nicht-deutscher Herkunft an Schulen
Berlin, 5. Juli 2025. Beim WELT-Politikergrillen demonstrierte Bundesbildungsministerin Karin Prien zum wiederholten Male, dass sie einer...
4. Juli


17. Juni ist leuchtendes Vorbild für die Verteidigung der Freiheit
Berlin, 17. Juni 2025. Am heutigen 17. Juni gedenkt die AfD-Fraktion des Volksaufstands von 1953 in der ehemaligen DDR. In über 700...
16. Juni


ZUKUNFT DES OBERSCHLESISCHEN LANDESMUSEUMS SICHERN
Das Museum soll künftig nur noch ein kleiner Teil des Ruhrmuseums in Essen werden und dabei seinen eigenständigen Charakter verlieren....
10. Juni


Roths Entwurf ist Frontalangriff auf das preußische Erbe Deutschlands
Berlin, 19. Dezember 2024. Heute überweist der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes über die Stiftung...
15. Apr.


Roths Entwurf ist Frontalangriff auf das preußische Erbe Deutschlands
Berlin, 19. Dezember 2024. Heute überweist der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes über die Stiftung...
19. Dez. 2024


Bildungsforscher bestätigt Forderungen der AfD-Fraktion
Berlin, 4. Dezember 2 024. Der neuseeländische Bildungsforscher John Hattie hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen...
4. Dez. 2024


Statt gezielter Kulturförderung betreibt Claudia Roth verschwenderische Versorgungspolitik
Berlin, 19. November 2024. Wenige Wochen vor dem Ende der Legislaturperiode und nach dem Scheitern der Ampel-Koalition befördert die...
19. Nov. 2024


Das Projekt „Bürgerrat” ist gescheitert
Berlin, 17. Oktober 2024. Auf der gestrigen Sitzung der Berichterstattergruppe Bürgerrat verkündete die Vorsitzende Marianne Schieder...
17. Nov. 2024


AfD-Fraktion widerspricht Neubaumaßnahmen des Bundestags
Berlin, 6. November 2024. Die AfD-Bundestagsfraktion hat aus aktuellem Anlass beschlossen, dass sie drei Büroräume pro Abgeordnetem auch...
6. Nov. 2024


Bundesregierung blamiert sich mit Gesetzentwurf zu NS-Raubkunst
Berlin, 4. November 2024. Am Montag fand im Kultur- und Medienausschuss eine Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten...
4. Nov. 2024


Schulen müssen politisch neutral sein
Berlin, 19. September 2024. Bei einer Veranstaltung zur Landtagswahl in Brandenburg am Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge mit...
18. Sept. 2024


BpB gab über 50.000 Euro aus, um deutschen Fußball in die rechte Ecke zu stellen
Berlin, 16. August 2024. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine unter Federführung des Abgeordneten Götz Frömming erstellte Kleine...
15. Aug. 2024


Marion Ackermann als Präsidentin der Stiftung preußischer Kulturbesitz ist eine Fehlbesetzung
Berlin, 17. Juli 2024. Kulturpolitiker der AfD-Fraktionen auf Bundes- und Landesebene kritisieren die Entscheidung des Stiftungsrates der...
17. Juli 2024


BAföG-Urteil ist eine Blamage mit Ansage
Berlin, 10. Juli 2024. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die Regelungen über die Höhe des BAföG im Jahr 2021 gegen das...
9. Juli 2024


Bundeszentrale für politische Bildung ist nicht mehr neutral und ausgewogen
Berlin, 5. Juli 2024. Unter dem Titel „2006 – ein Sommermärchen für den Nationalismus?“ veröffentlichte die dem Bundesinnenministerium...
4. Juli 2024


Rücktrittsforderung unangemessen
Berlin, 26. Juni 2024. Heute hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, im Ausschuss für Bildung,...
25. Juni 2024


BAföG-Gesetz der Ampel ist Fortsetzung der Elendsverwaltung
Berlin, 13. Juni 2024. Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das 29. BAföG-Änderungsgesetz beschlossen. Hierzu...
12. Juni 2024


Anhörung zum BAföG-Änderungsgesetz bestätigt Position der AfD-Fraktion
Berlin, 5. Juni 2024. Heute wurde im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung die von der Bundesregierung geplanten...
4. Juni 2024


Götz Frömming/Marc Jongen: Erfolgreiches Treffen von AfD-Kulturpolitikern aus Bund und Ländern
Berlin, 4. Juni 2024. Zum Interfraktionellen Treffen der AfD-Kulturpolitiker aus dem Bundestag und den Landesparlamenten teilen der...
3. Juni 2024


Ampelfraktionen lehnen Hilfe für Studenten mit KfW-Krediten ab
Berlin, 25. April 2024. Im Bildungsausschuss des Bundestages wurde am Mittwoch über die hohen Zinsen bei den KfW-Studienkrediten...
24. Apr. 2024


Schulbarometer bestätigt das Scheitern der Inklusions-Ideologie
Berlin, 24. April 2024. Heute hat die Robert Bosch Stiftung ihr Schulbarometer 2024 vorgestellt. Es handelt sich beim Barometer um eine...
24. Apr. 2024


Die neue Wokeness befördert den Judenhass
Berlin, 11. April 2024. Nach den antisemitischen und israelfeindlichen Vorfällen auf der diesjährigen Berlinale haben die Mitglieder des...
11. Apr. 2024


Abschaffung des Fehlerquotienten im Fach Deutsch ist Kapitulation vor der Bildungsmisere
Berlin, 10. April 2024. Laut Medienberichten plant Schleswig-Holstein, die Anzahl von Rechtschreibfehlern (Fehlerquotient) nicht mehr in...
9. Apr. 2024


Ursachen zunehmender Gewalt an Schulen bekämpfen
Berlin, 18. März 2024. Zu Berichten über deutlich zunehmende Gewalt an deutschen Schulen teilt der schulpolitische Sprecher und...
18. März 2024


Linke Parteien haben den Schulraum zur Kampfzone erklärt
Berlin, 15. März 2024. Der Schulleiter des Richard-Wossidlo-Gymnasiums in Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern rief während des...
15. März 2024


Regierungsentwurf löst Kernprobleme des BAföG nicht
Berlin, 6. März 2024. Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beschlossen....
6. März 2024


AfD-Bildungspolitiker beschließen Resolution zum Thema PISA
Berlin, 19. Februar 2024. Anlässlich ihres 16. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und...
19. Feb. 2024


Extrem hohe Schulabbrecherquote in Deutschland ist ein Skandal
Berlin, 12. Februar 2024. Laut Medienberichten hatte Deutschland im Jahr 2022 wie auch schon in den Jahren davor seit 2018 erneut die...
12. Feb. 2024


AfD-Fraktion wirft Bundeszentrale für politische Bildung Parteinahme vor
Berlin, 15. Dezember 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wirft der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) politische...
15. Dez. 2023


AfD-Fraktion fordert 180-Grad-Wende in der Bildungspolitik!
Heute hat die OECD die Ergebnisse ihrer internationalen Schulleistungsstudie (PISA) für das Jahr 2022 vorgestellt, an der ca. 690.000...
5. Dez. 2023


Jährlicher Familiennachzug hat die Dimension einer Großstadt
Berlin, 28. November 2023. Das Auswärtige Amt hat seit 2016 jährlich mehr als 100.000 Visa aus Gründen des Familiennachzugs ausgestellt,...
28. Nov. 2023


Völkerschlacht bei Leipzig muss fester Bestandteil der Erinnerungskultur bleiben
Berlin, 18. Oktober 2023. Wir erinnern heute an die Völkerschlacht bei Leipzig, die vom 16. bis zum 19. Oktober 1813 andauerte. Sie...
18. Okt. 2023


Mobiltelefonverbot an Schulen ist überfällig
Berlin, 4. Oktober 2023. In Frankreich und den Niederlanden ist die Nutzung von Mobiltelefonen in der Schule weitgehend verboten. England...
3. Okt. 2023


Abriss des historischen Generalshotels verhindern
Berlin, 19. September 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt in dieser Woche einen Antrag („Generalshotel retten –...
18. Sept. 2023


Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung
Berlin, 24. Juli 2023. Die AfD-Kuratoriumsmitglieder für die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) haben bei der...
23. Juli 2023


Regierung muss Forschung zu Schulproblemen von Jungen fördern
Berlin, 12. Juli 2023. Die Forschung zu Schulproblemen von Jungen hat die Bundesregierung bisher nicht gefördert. Stattdessen wurde die...
11. Juli 2023


Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung missbraucht sein Amt für Parteipolitik
Berlin, 3. Juli 2023. Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat in einem Interview für das...
2. Juli 2023


Finanzielle Besserstellung von Brennpunktschulen löst keine Probleme
Berlin, 22. Juni 2023. Im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde erneut über das Thema Bildungsgerechtigkeit diskutiert. Im Fokus...
22. Juni 2023


17. Juni muss wieder nationaler Feiertag werden
Berlin, 16. Juni 2023. Zum 70. Jahrestag des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht am 17....
16. Juni 2023


AfD fordert Aufklärung des Vorfalls an der FU
Bei der 75-Jahr-Feier der Freien Universität Berlin (FU) kam es zu Beginn der Rede des neu gewählten Regierenden Bürgermeisters Kai...
1. Juni 2023


20 Jahre Versagen der deutschen Bildungspolitik – Sozialtherapeutische Maßnahmen beenden
Berlin, 16. Mai 2023. Die heute vorgestellte internationale Schulleistungsstudie IGLU 2021 zeigt, dass die Lesekompetenz von...
15. Mai 2023


Altparteien haben Rekonstruktion der zerrissenen Stasi-Unterlagen verschleppt
Berlin, 26. April 2023. Laut Medienberichten sei nach Ansicht des Bundesrechnungshofes (BRH) die digitale Rekonstruktion der zerrissenen...
26. Apr. 2023
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