Weimer muss weg

Dr. Götz Frömming (AfD): 

Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben zur Kenntnis genommen: Der Staatsminister für Kultur und Medien ist entschuldigt; er ist im Ältestenrat. Da ist er sonst eigentlich nie. Heute ist er da als Vertreter der Bundesregierung. Ich bin auch ordentliches Mitglied im Ältestenrat. Es gibt im Ältestenrat gar keinenTagesordnungspunkt für Herrn Weimer. Ich frage Sie: Hätten Sie heute nicht mal einen anderen Vertreter schicken können? Diese Debatte wäre doch für den Herrn Kulturstaatsminister spannend gewesen.

(Beifall bei der AfD)

Meine Damen und Herren, jetzt mal zu Ihnen. Ich bin der Debatte sehr aufmerksam gefolgt. Und interessant sind auch die Zwischentöne. Die SPD muss ja natürlich in Koalitionstreue zur CDU stehen. Aber da haben wir schon gehört, dass man zumindest prüfen will, sich das anschauen will. Der AfD jetzt auch nur im Geringsten recht zu geben, das ginge ja überhaupt nicht.

Erstaunlich aber die Kritik von Grünen und auch von den Linken. Liebe CDU, da funktioniert doch Ihr Narrativ nicht mehr, und auch das des Herrn Kulturstaatsministers funktioniert nicht mehr, das sei eine rechte Kampagne, die die AfD hier fährt. 

(Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist eine rechte Kampagne!)

Ich bitte Sie. Und zu dem, was Herr Frieser hier gesagt hat - ich muss das noch mal zitieren -, das sei kein tadelnswertes Verhalten von Herrn Weimer, und Herr Hose ergänzt dann noch, das sei ein Missbrauch des Parlaments: Das Gegenteil ist der Fall, meine Damen und Herren. Die Aufgabe des Parlamentes ist es, die Regierung zu kontrollieren und aufzuklären. Und der kommen Sie doch verdammt noch mal nicht nach heute und hier. 

(Beifall bei der AfD)

Ich will noch mal darauf zurückkommen: Die Verteidigungsstrategie war ja hier - verzeihen Sie den englischen Ausdruck; ich werde ihn gleich erklären - Whataboutism. Sie alle sind in Ihren Reden auf die AfD zu sprechen gekommen, haben irgendwas erzählt, was mit dem eigentlichen Fall gar nichts zu tun hat. 

(Luigi Pantisano (Die Linke): Das stimmt! Das tut total weh!)

Aber, meine Damen und Herren, niemand von Ihnen ist auf die eigentlichen Vorwürfe eingegangen. 

(Luigi Pantisano (Die Linke): Natürlich! Sie haben nicht zugehört!)

Sie stehen nach wie vor unwiderlegt im Raum. Und die müssen wir uns noch mal genauer anschauen.

Das sind erstens Urheberrechtsverletzungen und Plagiate. Das ist nicht entkräftet worden. Im Gegenteil: Es kommt jetzt auch noch hinzu, dass ein anderer Buddy dieser Tegernsee-Connection - -

(Zuruf des Abg. Johannes Volkmann (CDU/CSU))

Im Übrigen ist ja immer jemand von der Tegernsee-Connection hier im Plenum; man muss nur mal rüberschauen: Herr Frei ist da, Frau Reiche ist da. Insofern haben wir ja Ansprechpartner.

(Catarina dos Santos-Wintz (CDU/CSU): Was wollen Sie denn damit unterstellen?)

Und nun hören wir, es wurden Gelder zu einer Firma rübergeschickt. Die Grünen haben es dankenswerterweise angesprochen. Diese Firma gehört Herrn Guttenberg. Das ist der Ehemann von Frau Reiche. Für was war Herr Guttenberg noch mal in den Schlagzeilen? Da schließt sich der Kreis: auch eine Plagiatsaffäre.

(Catarina dos Santos-Wintz (CDU/CSU): Was wollen Sie unterstellen?)

Aber der - Glückwunsch an Ihren Mann, Frau Reiche - ist wenigstens zurückgetreten. Herr Kulturstaatsminister Weimer sollte sich an ihm ein Vorbild nehmen und das ebenfalls tun.

(Beifall bei der AfD)

Allen anderen, die immer noch glauben, das sei hier eine rechte Kampagne, empfehle ich einfach mal den wirklich lesenswerten Artikel der „FAZ“ von Herrn Kaube. Das ist, glaube ich, der Herausgeber. Herr Weimer hat ja früher auch mal für die FAZ gearbeitet. Dieser Artikel ist überschrieben mit „Windbeutel Weimer“, und er geht auch noch mal explizit auf die Rolle von Friedrich Merz ein. Das ist ja die eigentliche Frage. Nicht „Warum tritt Herr Weimer nicht zurück?“, sondern: Warum entlässt der Kanzler ihn nicht? Warum kann er ihn vielleicht nicht entlassen? Friedrich Merz findet, so heißt es hier, alle Vorwürfe gegen Wolfram Weimer, seinen Kulturstaatsminister, hätten sich als falsch erwiesen. Womöglich kennt er sie nicht, wenn er das denkt. Dann werden diese Vorwürfe noch mal aufgezählt.

Dann kommen noch die anderen Sachen hinzu. Herr Weimer behauptet, er sei Germanist. Er hat es nur im Nebenfach studiert. Herr Weimer bzw. seine Firma hat behauptet, es gebe Kooperationen mit der „FAZ“. Das stimmt gar nicht. Mit Harvard würde man was planen. Und so weiter und so fort. Wir haben uns mal das Vergnügen gemacht und einige Partner der Weimer Media Group angeschrieben, ob sie überhaupt Partner sind. Die Antworten sind entlarvend: Eine Firma sagt, sie haben nur Blusen geliefert. Das Institut der deutschen Wirtschaft teilt mit: Ein Partner für Mobility können wir allein deshalb schon nicht sein, weil wir gar keine Autos haben. - Das ist ein Finanzinstitut.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD)

Vizepräsident Bodo Ramelow:

Herr Abgeordneter.

Dr. Götz Frömming (AfD): 

Also, wo man hinschaut: Es ist alles ein aufgeblasener Popanz. Die ganze Firma, das ganze Leben von Herrn Weimer scheint abgeschrieben zu sein aus einem bekannten Buch von Thomas Mann, das heißt „Die Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull“. Lesen Sie das mal!

Vielen Dank. 

(Beifall bei der AfD)