Fehlende Wahlzettel, falsche Wahlzettel, zu wenige Wahlkabinen und stundenlanges Warten: Warum können andere Bundesländer Wahlen organisieren, nur Berlin nicht? Diese Frage stand bei der Anhörung im Wahlprüfungsausschuss heute im Raum.
In ganz Berlin wurden insgesamt über 2100 Einsprüche eingelegt. Als gewählter Abgeordneter aus Berlin wurde ich zur Anhörung eingeladen. Ich erlebte einen sichtbar emotionalen Bundeswahlleiter, der den Berliner Verantwortlichen die Leviten las und von einem "kompletten Systemversagen" sprach.
Nach Ansicht des Bundeswahlleiters sind die Mängel so gravierend, dass die Wahl zumindest in Teilen wiederholt werden müsse.
Die stellvertretende Landeswahlleiterin Berlins, Ulrike Rockmann, gab ein schlechtes Bild ab. Sie musste sich vom Bundeswahlleiter einige Male belehren lassen und konnte Fragen von Abgeordneten nicht beantworten. Es ist zu befürchten, dass unter ihrer Leitung in Berlin auch nichts besser wird.
Wenig überraschend forderte sie, die Einsprüche des Bundeswahlleiters in Gänze zurückzuweisen. Mit einer Entscheidung in der Sache ist nicht vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause zu rechnen.
Ein Video-Statement von mir und meinen Kollegen findet ihr hier.
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