Stehen Sie noch hinter Wolfram Weimer, Herr Bundeskanzler?
- vor 5 Tagen
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Dr. Götz Frömming (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Bundeskanzler, zu Ihrem Geschäfts- und Verantwortungsbereich gehören ja auch Kultur und Medien; darüber haben wir heute noch wenig gesprochen. Sie haben damit den Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, beauftragt.
Nun ist er ja schon eine ganze Weile im Amt und kommt aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Erst ging es um die mögliche Verquickung privater Interessen mit seiner Amtsführung, dann ging es um die Berlinale, wo er sich nicht durchsetzen konnte - Antisemitismusvorwürfe -, und jetzt haben wir die Diskussion um den Buchhandlungspreis.
Meine Frage lautet deshalb: Wie bewerten Sie die Amtsführung Ihres Staatsministers, und haben Sie mit ihm schon mal darüber gesprochen? Stehen Sie noch voll und ganz hinter ihm?
Friedrich Merz, Bundeskanzler:
…
Dr. Götz Frömming (AfD):
Gestatten Sie mir eine konkrete Nachfrage dazu. - Herr Weimer hat ja drei Buchhandlungen vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen; aber weitere wurden ausgezeichnet. Der Hauptpreis ging an eine Leipziger Buchhandlung, die unter anderem Antifa-Tipps zum Häuser- und Straßenkampf vertreibt. Eine andere Buchhandlung in Düsseldorf wurde ausgezeichnet, die mit der sogenannten Roten Hilfe kooperiert. Wie Sie wissen, ist das eine linksextremistische Vereinigung, die auch vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Halten Sie es für richtig, dass Steuergelder an solche - na ja, wie soll man es nennen? - „Kultureinrichtungen“ ausgereicht wird?