Schluss mit Sonntagsreden! Deutsch-polnische Beziehungen
- vor 3 Tagen
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Dr. Götz Frömming (AfD):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich durfte vor Kurzem mit dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages nach Warschau reisen. Wir haben dort mehrere Termine wahrgenommen. Der Höhepunkt war eine Begegnung mit unseren polnischen Kollegen des dortigen Ausschusses für Kultur und nationales Erbe, wie er heißt. Ich finde, das ist ein wunderbarer Titel. Wir sollten vielleicht mal darüber nachdenken, unseren Ausschuss auch so zu benennen.
(Beifall bei der AfD)
Aber ich muss Ihnen sagen: Dieser Besuch hat mich nachdenklich gestimmt; denn das Verhältnis zwischen Deutschen und Polen - das ist heute leider nicht ehrlich angesprochen worden; das gehört zur Wahrheit in dieser Debatte dazu - war schon lange nicht mehr so schlecht wie heute, Herr Kollege Ziemiak. Und die Frage ist natürlich: Warum ist es so schlecht? Liegt es etwa an den Menschen? Daran habe ich so meine Zweifel. Denn nach wie vor gibt es viele Begegnungen zwischen Deutschen und Polen. Inzwischen leben in Deutschland mehrere Millionen Menschen polnischer Herkunft. Es gibt jedes Jahr viele Eheschließungen zwischen Deutschen und Polen, jedes Jahr werden viele deutsch-polnische Kinder geboren. Und inzwischen ziehen sogar viele Deutsche nach Polen - mehr als in die andere Richtung -, um dort ihren Lebensabend zu verbringen. Womit das zu tun hat, sollte uns auch mal zu denken geben. Ich glaube nämlich, es hat damit zu tun, dass Polen dafür sorgt, dass das eigene Land sicher bleibt. Dazu tragen auch die Grenzsicherungen bei, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Was die Regierungsebene anbelangt, muss ich Ihnen sagen: Nach dem, was wir in Polen gehört haben, reichen Sonntagsreden nicht mehr aus. Und Polen wird genau hinschauen, wann es mit dem Denkmal endlich weitergeht.
(Knut Abraham (CDU/CSU): Läuft doch!)
Die Geste mit dem Stein war sicherlich wunderbar. Aber Sie haben auch zur Kenntnis genommen, Herr Kollege Abraham, dass in Polen sehr genau hingeschaut wird, was man für andere Nationen, Länder getan hat und wie man mit Polen umgeht.
Die Polen erwarten eine Behandlung auf Augenhöhe. Angesichts der heutigen Debatte muss ich mich schon ein bisschen wundern. 2018 stand auch eine Vereinbarte Debatte auf der Tagesordnung. Erinnern Sie sich noch, um was es da ging?
(Katrin Fey (Die Linke): AfD-Verbot!)
- Nein. - Es ging um den Elysée-Vertrag. Und damals haben wir hier im Plenum 90 Minuten debattiert, nicht nur 30 Minuten an einem Mittwochabend. Das sind die kleinen Gesten, meine Damen und Herren, die man in Polen sehr genau wahrnimmt.
Hier müssen wir dringend an uns arbeiten. Wir müssen Polen endlich als Nachbarn auf Augenhöhe behandeln. Dass Polen das ist, zeigt es sowohl in seiner militärischen Stärke als auch in seiner wirtschaftlichen Stärke. Wir als AfD sind bereit, mit Polen zusammenzuarbeiten, egal wer in Polen regiert. Wir haben die Hand ausgestreckt und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)