Ist Deutschland, wie wir es heute kennen, noch eine „lupenreine Demokratie“? In seiner leidenschaftlichen Rede vom 14.6.23 sprach Dr. Götz Frömming, AfD, zentrale Fragen unserer Demokratie an, die jeden Bürger berühren.
Um zu erkennen, wie es um eine Demokratie bestellt ist, müsse man vor allem darauf schauen, ob es eine echte Opposition gibt und wie mit ihr umgegangen wird. So gesehen sei die Bundesrepublik keine „lupenreine Demokratie“ mehr.
Warum wird der AfD seit Jahren das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten verwehrt? Warum verwehrt man ihr den Vorsitz in Ausschüssen und die Mitgliedschaft im parlamentarischen Kontrollgremium, obwohl die Geschäftsordnung des Bundestages all dies vorsieht?