Im Bundestag wurde über 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur debattiert
Jubiläen müssen gebührend begangen werden. Am Donnerstag galt eine gut einstündige Debatte des Bundestages unter dem Titel »Erinnern für die Zukunft« der Würdigung der Arbeit zweier Enquete-Kommissionen zur »Aufarbeitung« und »Überwindung der Folgen der SED-Diktatur«. Die Einrichtung der ersten hatte das Parlament vor 30 Jahren einstimmig beschlossen. Als sich zwei Jahre später zeigte, dass die zunächst angesetzte Zeit für deren Tätigkeit nicht ausreichte, wurde 1994 die Schaffung einer weiteren Kommission beschlossen. Sie legte 1998 ihren Abschlussbericht vor und empfahl die Gründung der auf Dauer angelegten Bundesstiftung Aufarbeitung.
Sepp Müller (CDU) und Götz Frömming (AfD) erklärten, aus den Erfahrungen mit dem »SED-Regime« könne nur eine Schlussfolgerung gezogen werden: »Nie wieder Sozialismus!«
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