Leistung statt Regenbogenbeflaggung!
- vor 3 Tagen
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Dr. Götz Frömming (AfD):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit Fahnen und Flaggen, sogar Nationalflaggen, kann man ja schnell mal etwas falsch machen. Wer hätte das gedacht! Selbst wenn man unsere schöne Deutschlandfahne - hier hinter uns hängt Sie - im Bundestag aus dem Fenster hält, dann kann man Ärger bekommen. Hier sitzt meine Kollegin Beatrix von Storch. Ich weiß gar nicht, ob sie dafür auch schon einen Ordnungsruf oder ein Strafgeld bekommen hat.
(Beatrix von Storch (AfD): Sollen die mal machen!)
Das würde einen inzwischen nicht mehr wundern, meine Damen und Herren. Oder umgekehrt gesprochen: Wenn unten der CSD vorbeipromenieren würde und man würde die Regenbogenflagge aus dem Fenster halten, dann wäre, glaube ich, die Polizei nicht gekommen.
(Beifall bei der AfD - Michael Donth (CDU/CSU): Doch, das wäre sie auch! Das wäre sie auch! Das wissen Sie aus dem Ältestenrat! - Zuruf des Abg. Jorrit Bosch (Die Linke))
Das sagt einiges über die Schieflage in diesem Haus, meine Damen und Herren.
Ich nehme Sie mal mit auf einen gedanklichen Spaziergang. Bahnfahren ist ja eigentlich etwas Wunderbares. Inzwischen muss man sich aber manchmal fragen, ob man nicht eher Schmerzensgeld bekommen müsste, statt Fahrgeld zu bezahlen, wenn man mit der Deutschen Bundesbahn unterwegs ist.
(Zuruf der Abg. Desiree Becker (Die Linke))
Und das hat auch etwas mit dem, was wir gemeinsam politisch verantworten, zu tun. Selbst auf dem Weg zum Bahnhof begegnet einem ja schonSchmutz und Elend; der Kanzler hat das ja richtigerweise mit dem Stichwort „Stadtbild“ beschrieben.
(Beifall bei der AfD - Zuruf der Abg. Sarah Vollath (Die Linke))
Steht man dann vor dem Schaukasten, weil die elektronische Anzeige mal wieder ausgefallen ist -
(Zuruf der Abg. Katrin Fey (Die Linke))
die Rolltreppe am Hauptbahnhof fährt vielleicht auch nicht -, sucht man mit Mühe die Abfahrtszeiten der Züge. Vielleicht ist der Zug auch ausgefallen - aber wunderbar: Was hängt neben dem Fahrplan? Eine kleine Regenbogenfahne.
(Maik Brückner (Die Linke): Skandal!)
Und so geht es dann weiter. Der Zug fährt ein,
(Zuruf der Abg. Nicole Gohlke (Die Linke))
mühsam mit Tausenden von Euro umlackiert oder beklebt, auch mit einer Regenbogenflagge.
Meine Damen und Herren, verstehen Sie uns nicht falsch - wir haben das für die Fraktionen, die immer ein bisschen schwer von Begriff sind, extra ganz groß in die Antragsbegründung geschrieben -:
(Nicole Gohlke (Die Linke): Das ist Verschwendung von Steuergeldern, was Sie hier machen! Das ist echt unerträglich!)
Nein, es geht uns nicht darum, bestimmte Lebensformen, bestimmte sexuelle Vorlieben zu verunglimpfen - das gibt es überall, und das ist auch vollkommen in Ordnung so -; aber die haben nichts bei der Deutschen Bundesbahn verloren.
(Beifall bei der AfD - Michael Donth (CDU/CSU): Die gibt’s seit 1990 nicht mehr! - Henning Rehbaum (CDU/CSU): Die Reichsbahn gibt’s auch nicht mehr!)
Bei der Deutschen Bundesbahn, auf unseren Bahnhöfen, in unseren Zügen, sollte Neutralität herrschen, da sollten alle gleich behandelt werden.
(Zuruf der Abg. Sarah Vollath (Die Linke))
Meine Damen und Herren, wenn Sie mal ins Ausland reisen, dann werden Sie erleben, dass in der Schweiz die Bahnen unglaublich pünktlich sind.
(Zuruf des Abg. Jorrit Bosch (Die Linke))
Es ist schon peinlich, wie weit wir in Deutschland inzwischen zurückgefallen sind.
(Derya Türk-Nachbaur (SPD): Nur wegen der Regenbogenfahne! Stimmt!)
In der Schweiz sind es über 90 Prozent Pünktlichkeit, in Deutschland - der Kollege war früher bei der Bahn, der kann Ihnen noch genauere Zahlen nennen - sind wir ganz weit abgefallen. Also, um was kümmert man sich in Deutschland? Nicht um das, was die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer eingefordert hat: faire Tarife, gute Arbeitsbedingungen, Pünktlichkeit, Sauberkeit.
(Zurufe der Abg. Jorrit Bosch (Die Linke) und Sarah Vollath (Die Linke))
Nein, wir kümmern uns um Diversity-Maßnahmen. Das hat nichts an unseren Bahnhöfen zu suchen, meine Damen und Herren. Wir wollen, dass sich die Deutsche Bundesbahn wieder auf ihre Kernaufgaben konzentriert.
(Beifall bei der AfD - Lachen des Abg. Michael Donth (CDU/CSU) - Maik Brückner (Die Linke): Die ist ja vollkommen abgelenkt!)
Und noch eines mit Blick auf die kommende Fußballweltmeisterschaft. In anderen Ländern ist das immer so - gehen Sie mal in die USA! -: Da weht nicht nur in jedem Vorgarten die Nationalfahne, sondern natürlich auch in den Bahnhöfen, an öffentlichen Gebäuden.
(Zuruf des Abg. Jorrit Bosch (Die Linke))
Das stellen wir uns auch für Deutschland vor. Wir möchten, dass nicht nur zur WM, sondern immer, unsere deutsche Nationalflagge auf allen Bahnhöfen, vor allen Bahnhöfen und auf allen öffentlichen Gebäuden zu hissen ist, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD - Zurufe der Abg. Maik Brückner (Die Linke) und Nicole Gohlke (Die Linke))
Das werden wir als AfD-Fraktion in gar nicht allzu ferner Zukunft durchsetzen. Ein Verbot wird es nicht geben; aber eine AfD-Regierung wird es geben. Darauf freuen wir uns schon.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD - Zuruf der Abg. Isabel Cademartori (SPD))