jungefreiheit.de: "Ex-DDR-Minister bezieht trotz Stasi-Vorwürfen staatliche „Ehrenpension“"
- goetzfroemming
- 30. Juli
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 6. Aug.
"Seit 2008 haben Minister der einzigen demokratischen DDR-Regierung von 1990 Anspruch auf ein Ruhegehalt. Nun wird durch eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Frömming bekannt: Zwei von ihnen wird die Pension verweigert, mutmaßlich wegen Stasi-Verstrickungen. Und ein anderer erhält nach JF-Informationen Geld – obwohl gegen ihn in der Wendezeit Stasi-Vorwürfe laut wurden."
"Der AfD-Kulturpolitiker Götz Frömming, der die Anfrage an die Bundesregierung vorangetrieben hat, sieht
eine „Lücke in der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit“, die durch die Anfrage offengelegt wurde. Er greift den Fall de Maizière heraus: „Die Nähe der Ost-CDU zur SED und die opportunistische Integration ihrer vielfach belasteten Mitglieder in die West-CDU, das gehört zu den dunklen Kapiteln der deutschen Wiedervereinigung, die dringend aufgearbeitet werden müssen.“