Dr. Götz Frömming (AfD):
Herr Präsident! Sehr geehrte Gäste! Meine Damen und Herren! Wir erinnern heute an den 9. November 1938. Die beiden vorliegenden Entschließungsanträge enthalten vieles, dem auch wir uns anschließen können. Aber es bleibt nach der Lektüre doch ein schaler Beigeschmack. Wer jahrelang den Islam hofiert und sich dann wundert, dass der Raum für jüdisches Leben schwindet, der ist im besten Fall naiv, im schlimmsten ein Heuchler.
(Beifall bei der AfD)
„Wir können nicht, selbst wenn Jahrzehnte zwischen den beiden Ereignissen liegen, Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen.“ Sie werden sich alle noch erinnern, wie groß die Empörung war, als Karl Lagerfeld diese Worte an die damals noch CDU-geführte Bundesregierung richtete, Herr Kollege Rachel. Heute, angesichts der Massenaufmärsche von ebendiesen schlimmsten Feinden in deutschen Städten, sind die Empörten sehr leise geworden.
Im Rahmen einer Studie namens „Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland“ befragte die Universität Bielefeld jüdische Bürger nach ihren persönlichen Erfahrungen. Zitat: „Was war das für eine Person oder Gruppe, von der die jeweilige antisemitische Tat ausging?“ Bei Beleidigungen waren es in 62 Prozent der Fälle Muslime, bei körperlichen Attacken sogar in 81 Prozent. Wenn die Polizeiliche Kriminalstatistik aber auf Geheiß der Politik beinahe 90 Prozent dieser Straftaten dem Rechtsextremismus zuordnet,
(Dr. Bernd Baumann (AfD): Skandal!)
um den Blick von den eigentlichen Tätern abzulenken, wird niemand das Problem des Antisemitismus lösen.
(Beifall bei der AfD)
Wir brauchen keine weiteren milliardenschweren Programme für den sogenannten Kampf gegen rechts, der in Wahrheit ein verbrämter Kampf gegen die Opposition ist, um jüdisches Leben zu schützen. Der beste Schutz für jüdisches Leben wäre es, keine Antisemiten mehr ins Land zu lassen und alle hinauszuwerfen, die keinen deutschen Pass haben, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Aber es geschieht das genaue Gegenteil. In Sachsen-Anhalt sollte in diesen Tagen eine nach Anne Frank benannte Kindertagesstätte umbenannt werden, weil der Name nicht mehr zeitgemäß seiund muslimische Eltern
(Peter Boehringer (AfD): Das ist die Realität! - Dr. Alice Weidel (AfD): Das ist die Realität in Deutschland!)
ihn als Provokation empfunden hätten, meine Damen und Herren. Nur ein bundesweiter Proteststurm hat dies noch verhindert.
In Berlin sieht die gleiche Polizei, die friedliche Coronademonstranten auseinandergejagt hat, zu, wie die Feinde Israels von unseren Straßen und Plätzen Besitz ergreifen. Touristen müssen Spießruten laufen, weil sie sich bei Starbucks, einem als jüdisch stigmatisierten Unternehmen, einen Kaffee gekauft haben.
Wo sind die ganzen selbsternannten Antifaschisten, meine Damen und Herren, wenn man sie braucht?
(Beifall bei der AfD)
Was bedeutet „Kein Fußbreit!“, wenn migrantische Judenhasser Hand in Hand mit der Antifa durch unsere Städte ziehen? Wann soll „Nie wieder!“ sein, wenn nicht heute, meine Damen und Herren? Es ist Zeit für entschlossenes Handeln. Es ist Zeit, endlich ernst zu machen mit dem Schutz jüdischen Lebens und auch mit dem Schutz von uns allen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)