faz.de: "Jetzt interessiert sich auch die AfD für Buchhandlungen"

„Ein Bundestagsabgeordneter der AfD hat sich bei der Bundesregierung danach erkundigt, ob ihr “verfassungsschutzrelevante Kenntnisse” über bestimmte Buchhandlungen vorlägen. “Wenn ja, welche?”, heißt es in einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Götz Frömming. Vier solcher Fragen darf jeder Abgeordnete der Bundesregierung monatlich stellen. Frömming, 2025 in einem brandenburgischen Wahlkreis direkt gewählt, ist AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. Neben dem Buchladen “Land in Sicht” im Frankfurter Nordend und der Karl-Marx-Buchhandlung am Uni-Campus Bockenheim nahm er im März auch die Buchhandlungen “BiBaBuZe” in Düsseldorf und Artemis Books in Aachen ins Visier.

Die Bundesregierung kam ihrer Verpflichtung zur Beantwortung seiner Frage umgehend nach. Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, verfasste eine ausführliche Antwort. Auf den Inhalt der Frage geht er mit dem Hinweis, keine der genannten Buchhandlungen werde im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt, mit der gebotenen Deutlichkeit, aber nur sehr kurz ein.

Weitaus mehr Platz räumt er dem Nachdenken darüber ein, dass die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz nicht durch allzu viele offene Worte gefährdet werden dürfe. “Eine weiterführende Auskunft kann aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen.” Dem erkennbaren Versuch Frömmings, die betroffenen Buchhandlungen allein schon durch das Stellen seiner Frage in die Nähe des Verfassungsfeindlichkeitsverdachts zu rücken, setzt die Antwort des Staatssekretärs kaum etwas entgegen.

“Wir hätten uns klarere Worte gewünscht”, sagt Lyda Petzel von “Land in Sicht”: “Die Erklärung hätte deutlicher ausfallen können.” Für sie steht das Vorgehen des Abgeordneten im Zusammenhang mit dem Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dieser hatte den Verfassungsschutz um Auskunft zu einer unbekannten Zahl von Preisträgern gebeten und anschließend drei der 118 von der Jury benannten Buchhändler von der Auszeichnung ausgeschlossen. Das habe Frömming Gelegenheit geboten, sagt Petzel: “Die hat er ausgenutzt.”

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