Merkur.de: "Eklat im Bundestag" Diskussion um Parteienverbote

Zur Diskussion um Parteienverbote zitierte der Merkur Dr. Götz Frömming:


Berlin - In den letzten Zügen der Haushaltsdebatte im Bundestag ist es noch einmal zu einem Eklat gekommen: Bei Beratungen zum Etat für Arbeit und Sozial rügte der AfD-Abgeordnete Uwe Witt die Politik der Bundesregierung - und forderte implizit ein Verbot der SPD. Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten, darunter auch Parteivize Ralf Stegner, zeigten sich empört.


Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming relativierte Witts Aussage noch am Freitagvormittag in einem Tweet. „Zur Erinnerung: Das war eine Replik auf genau die gleiche Äußerung von Herrn Kahrs gegenüber der AfD. Die AfD will selbstverständlich keine Parteien verbieten!“, erklärte er.

6 Ansichten
  • Facebook
  • Twitter
  • YouTube
  • Instagram

Adresse

Dr. Götz Frömming, MdB
 

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon

Fax
E-Mail
Webseite

Alternative für Deutschland

Fraktion im Deutschen Bundestag

© 2019  Dr. Götz Frömming