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Digitalpakt: Viel Technik, aber keine Ahnung



Dr. Götz Frömming (AfD): 

Vielen Dank. - Frau Präsidentin, beim Handball ist ja auch ein ganz tolles Publikum. Wir haben gehört, wem die so applaudieren und wem nicht. - Die Bemerkung konnte ich mir an dieser Stelle jetzt nicht verkneifen. 

(Beifall bei der AfD - Zuruf der Abg. Maja Wallstein (SPD))


Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Ich verstehe sie nicht.


Dr. Götz Frömming (AfD): 

Liebe Frau Kollegin Wagner, Sie haben eben die CDU/CSU mit dem Titel „Fundamentalopposition“geadelt. Ich möchte doch bitten: Wenn jemandem der Titel gebührt, dann ist es doch bitte schön meine Fraktion, die hier rechts außen sitzt,


(Beifall bei der AfD)


und da fühlen wir uns auch ganz wohl.

Zur Großen Anfrage. Herr Kollege Jarzombek, ich habe mich gefreut, dass auch Sie dieses Thema adressieren. Allerdings stellt man fest, wenn man dann reinguckt: So groß ist die Anfrage dann doch nicht. Die Anfrage inklusive der Antwort der Bundesregierung hat Platz auf vier Seiten. 


(Enrico Komning (AfD): Aha!)


Das liegt aber auch daran, dass die Bundesregierung es bei der Beantwortung recht einfach hatte. Sie konnte nämlich auf ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion verweisen, die vom Umfang her doppelt so lang war wie Ihre Große Anfrage. So viel zur Arbeitsmoral Ihrer Fraktion.


(Beifall bei der AfD - Thomas Jarzombek (CDU/CSU): Wir haben zig Kleine Anfragen gestellt! Keine Fake News verbreiten, bitte!)


Meine Damen und Herren, ich komme zum Inhalt; insofern darf ich vielleicht auch die Antwort, die indirekt dazugehört, hier miteinbeziehen. Aus der Antwort der Bundesregierung gehen interessante Daten hervor, wie weit wir inzwischen mit der Digitalisierung, dem Breitbandanschluss an den Schulen gekommen sind. Ich greife mir einfach mal zwei Bundesländer heraus: In Berlin sind 88 Prozent der Schulen an ein superschnelles Internet angeschlossen; 1000 Mbit pro Sekunde und mehr werden an diesen Schulen erreicht. In Sachsen allerdings sind es nur 39 Prozent. Das Komische ist allerdings: Wenn wir uns Bildungsvergleiche anschauen, dann liegt ausgerechnet Berlin, das ja so toll digitalisiert ist, ganz hinten und Sachsen ganz vorne. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.


(Beifall bei der AfD)


Dabei ist doch ausgewiesenes Ziel der Digitalisierung auch die Leistungssteigerung der Schüler; das steht sogar im Koalitionsvertrag und in den Antworten der Bundesregierung. Nun müsste man sich aber fragen: Welchen Erfolg hat das denn eigentlich, was wir da tun, wofür wir Milliarden ausgeben? Nun, Sie wissen es nicht genau; denn Evaluationen dazu liegen noch gar nicht vor. Aber was wir haben, ist der UNESCO-Bericht zur Digitalisierung, den wir gestern im Ausschuss diskutiert haben. Dem entnehmen wir - ich will hier nur mal drei Zitate aus dem Bericht zum Besten geben -:

Erstens. „Es gibt wenige belastbare Belege für den Mehrwert von digitalen Medien in der Bildung.“

Zweitens. Medieneinsatz kann sich sogar „nachteilig auswirken, wenn er unangemessen … erfolgt.“ 

Drittens. „Ein Großteil der Studien stammt von den Anbietern, die die Produkte verkaufen wollen.“ 

„… denn sie wissen nicht, was sie tun“ - wenn der Digitalpakt ein Film wäre, dann müsste er so heißen. 


(Beifall bei der AfD)


Meine Damen und Herren, wo bleibt Ihre Evaluation? 2026 soll die erste Evaluation kommen. 2024 läuft der erste Digitalpakt aus, der zweite muss längst beginnen. 


(Zuruf des Abg. Enrico Komning (AfD))


Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Herr Frömming.


Dr. Götz Frömming (AfD): 

Sie haben keine Ahnung, was Sie da tun. „All thegear, no idea“ - viel Technik und keine Ahnung -, das ist das Motto für diese Ampel. 

Vielen Dank. 

(Beifall bei der AfD)

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