Der unselige Kreislauf: Zwangsheirat und gescheiterte Integration
- vor 1 Tag
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Dr. Götz Frömming (AfD):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beruhigen wir uns vielleicht mal alle wieder ein bisschen! Sie haben sich jetzt brav an der AfD abgearbeitet,
(Michael Breilmann (CDU/CSU): An Ihrem Antrag!)
sich aber damit auch selbst um eine Chance gebracht, nämlich hier tatsächlich zur Sache zu sprechen.
Herr Breilmann, Sie haben das Gesetz von 2017 zitiert. Leider ist es für verfassungswidrig erklärt worden.
(Michael Breilmann (CDU/CSU): Es ist doch verbessert worden 2024!)
Das ist schon mal ein handwerklicher Mangel;
(Michael Breilmann (CDU/CSU): Das stimmt nicht! Das ist doch gar nicht wahr! Das ist doch 2024 ergänzt worden!)
so viel zu dem Thema „Grundgesetz und Verfassungswidrigkeit“. Sie legen hier ein Gesetz nach dem anderen vor, das dann vor dem Bundesverfassungsgericht korrigiert werden muss.
(Beifall bei der AfD)
Sie haben ein paar Jahre später versucht, es nachzubessern. Aber, meine Damen und Herren, auch dadurch ist das Phänomen nicht verschwunden. Es ist lediglich ins Dunkelfeld gerückt. Es ist nach wie vor da. Wir wollen mit unserem Antrag dieses Dunkelfeld aufhellen, Sie scheinbar nicht. Sie haben sich einmal mehr an uns abgearbeitet. Das hilft aber den betroffenen Mädchen wenig.
(Zuruf der Abg. Rasha Nasr (SPD))
Meine Damen und Herren, ich möchte noch mal kurz darstellen, um was es geht, und Ihnen einen kurzen Ausschnitt vorlesen aus einem Buch von Necla Kelek. „Die fremde Braut“ heißt es;
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, klar!)
vielleicht kennen Sie es,
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, das kenne ich!)
- dann zur Erinnerung:
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Genau! Und wie ich das kenne!)
„Nilüfers Mutter ist 31 Jahre alt. Sie kam mit 15 als Importbraut nach Deutschland, aus demselben Dorf wie Ibrahim, und hat hier vier Kinder geboren, von denen Nilüfer das ältesteist. Ihre Schwester, die ein Jahr jünger ist, wird im nächsten Jahr heiraten und auch ihren Import-Damat, ihren Import-Bräutigam, bekommen. Dann ist Nilüfer sicher schon schwanger.“
Alle leben sie hier in Deutschland. Sie leben von der Sozialhilfe.
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lesen Sie doch einfach mal Studien, Herr Frömming, statt irgendwelche Bücher mit krasser Schlagseite!)
„[…] kein Familienmitglied wird in den nächsten Jahren arbeiten.“
Weiter schreibt Frau Kelek - und das ist genau das Problem, das wir beobachten können, auch hier in Berlin in bestimmten Bezirken -:
Die
„[…] Zwangsheirat und arrangierte Ehen“
das sind genau die, die
„den unseligen Kreislauf“
- hören Sie gut zu, Frau Kaddor! -
„der immerwährenden Erneuerung“
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lesen Sie mal die Promotion von Frau Kelek! Dann werden Sie sich aber wundern, was sie da schreibt!)
„der eigenen kulturellen Herkunft betreiben.“
Das ist genau das, was Sie wollen. Ich unterstelle Ihnen, dass Sie diese Parallelgesellschaft nicht beseitigen wollen. Das ist genau der Unterschied.
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie arbeiten immer mit Unterstellungen! Das ist genau das, was Sie können: nur unterstellen!)
Wir wollen, dass Menschen auch aus der Türkei und aus den arabischen Ländern sich bei uns integrieren, dass sie zu Hause Deutsch sprechen, dass sie deutsche Freunde haben; haben die meisten nämlich nicht.
(Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie kommen Sie darauf? In welcher Welt leben Sie eigentlich! Ganz ehrlich!)
Und genau dadurch verfestigen sich die Parallelgesellschaften. Genau dadurch werden sie kein Abitur machen. Genau dadurch scheitern sie beruflich. Genau dadurch ist die Häufigkeit der Sozialhilfebezieher in dieser Klientel überdurchschnittlich groß. Insofern geht es uns - Sie haben recht - nicht nur um den Schutz der betroffenen Mädchen. Es geht uns auch um unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und um den Schutz unserer Kultur.
Ich bedanke mich. Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD - Timon Dzienus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Widerlich! Es ist widerlich, was Sie sagen! - Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming (AfD): Ich kann Ihnen das Buch mal ausleihen!)