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Bürgerdialog in Schönwalde-Glien

Rund 70 interessierte Bürger folgten der Einladung des AfD-Ortsverbandes Schönwalde, um sich über die neue Grundsteuer zu informieren.


Als Referenten konnte der Vorstand: Michael Rhein und Dr. Götz Frömming, MdB, den in Thüringen direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, MdB gewinnen, der selbst viele Jahre als Steuerberater gearbeitet hat.


Die vielen Fragen, die sich schon während des Vortrags ergaben, zeigten, wie schlecht die eigentlich dafür Zuständigen die Bürger bisher informiert haben.


Durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war eine Anpassung der veralteten Bewertungsgrundlagen notwendig geworden. Die Befürchtung, dass viele Kommunen bei dieser Gelegenheit den Bürgern tiefer in die Tasche greifen werden, teilten viele der Bürger, die sich in der Diskussion zu Wort meldeten.


Gekommen waren auch mehrere Mandatsträger der AfD aus dem Brandenburgischen Landtag und verschieden Kommunalparlamenten, darunter Dr. Daniela Oeynhausen, MdL, die Kreistagsabgeordneten Gerald Hübner und Dr. Rainer von Raemdonck sowie der Abgeordnete Tim Zimmermann aus Oranienburg.


Die AfD-Vertreter kündigten an, einer Erhöhung der Grundsteuer durch Senkung des Hebesatzes entgegen zu treten. Die Bundestagsfraktion der AfD hatte bereits 2019 die komplette Abschaffung der Grundsteuer und weiterer überflüssiger Substanzsteuern gefordert. (Antrag)

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