25.09.2019 Podiumsdiskussion

Aktualisiert: 15. Okt 2019

„30 Jahre friedliche Revolution. Scheitert die Aufarbeitung der SED-Diktatur?“ Im Winter 1989/90 haben in den Bezirken der damaligen DDR mutige Bürger die Dienststellen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) besetzt und mit ihren Protesten dazu beigetragen, die 1989 begonnene Vernichtung der Stasiakten zu verhindern. Das daraufhin vom Bundestag erlassene Stasi-Unterlagen-Gesetz, welches allen Bürgern den Zugang zu den Stasi-Akten ermöglicht, gilt bis heute als eine zentrale Errungenschaft der friedlichen Revolution. 30 Jahre nach dem Mauerfall planen die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD nun die Überführung der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) in das Staatsarchiv der Bundesrepublik. Damit verbunden ist der Wegfall des Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der DDR, sowie die drohende Schließung von sieben Außenstellen der BStU.


Die AfD-Bundestagsfraktion sieht das kritisch und fragt bei diesen Gästen nach:


Begrüßung und Einführung:


Dr. Alice Weidel, MdB Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Dr. Marc Jongen, MdB Kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Stephan Brandner, MdB Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag


Es diskutieren:


Erika Steinbach Ehem. Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion

Angelika Barbe Ehem. DDR-Bürgerrechtlerin und Autorin, Mitglied des Bürgerkomitees „15. Januar“ e.V.

Siegmar Faust ehem. Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen in Sachsen und Schriftsteller

Dr. Götz Frömming, MdB Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag


Moderation:

Dr. Jörg Kürschner Journalist und Autor


Wir bitten Sie, sich bis zum Dienstag, den 24. September 2019, unter olga.gollej@afdbundestag.de persönlich anzumelden. Für die Einlasskontrolle des Bundestages teilen Sie uns bitte Ihr Geburtsdatum mit und bringen Sie Ihren Personalausweis mit.


Der Einlass ist ab 16:00 Uhr.


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