Zum Bürgerdialog hatten Bürgerinitiativen in Karow (Ortsteil von Pankow) am 02.09.21 in den Saal der Berliner Stadtmission eingeladen. Ziel war, die Standpunkte und Konzepte aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien besser zu verstehen und die Meinungsbildung in der Karower Bürgerschaft vor den anstehenden Wahlen zu fördern.
So waren auch ich als Mitglied des Deutschen Bundestages und meine Kollegen Christian Buchholz (MdA, AfD) und dem Berliner Stadtrat Daniel Krüger (AfD) mit auf dem Podium.
Auf die Frage, wie es denn die AfD mit dem Thema Bürgerbeteiligung halte, führte ich sinngemäß aus:
„Ich selbst kam über eine Bürgerinitiative zur Politik, genau wie viele andere Politiker auch. Mein Kampf gegen ein Bauprojekt konnte mittels einer Klage gestoppt werden. Dieses Urteil ging in die Rechtsliteratur ein. Oftmals agieren Kommunen gegen geltendes Recht. Gerade deswegen ist eine aktive Bürgerbeteiligung so wichtig.
Wir von der Alternative für Deutschland betrachten dies als immanent bedeutsam, auch in einem größeren bundesweiten Rahmen. Die Schweizer Demokratie ist ein leuchtendes und praktikables Beispiel dafür, Millionen von Bürgern zu beteiligen. Viele konkrete Fragen werden mittels Volksabstimmungen geregelt. Wir von der AfD sind dafür, dass auch in Deutschland diese Form der Bürgerbeteiligung eingeführt wird.“