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weekend.at: "Deutschland sagt Tschüss zu „Hartz IV“"

"Mit der Einführung des „Bürgergelds“ gibt es für Langzeitarbeitslose ab Jänner etwas mehr Geld und auch sonst leichtere Bedingungen für den Bezug.


Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von einem Meilenstein: "Diese Reform ist ein Meilenstein der Sozialpolitik in Deutschland". Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat dieser Reform zu. Damit hat die Ampel-Koalition nach wochenlangem Ringen und einem Vermittlungsverfahren ihre zentrale sozialpolitische Reform zum Abschluss gebracht.


"Etikettenschwindel" und „Täuschung“

Harsche Kritik an der Reform kam sowohl von ganz rechts als auch ganz links im deutschen Bundestag. Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming bewertete das Bürgergeld als "Etikettenschwindel". Gesine Lötzsch von der Linken sagte: "Das Bürgergeld ist eben keine Überwindung von Hartz IV, es ist nur ein Täuschungsmanöver."


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