Dr. Götz Frömming (AfD):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch? Es ist kaum zwei Jahre her, da haben unsere Außenministerin, Frau Annalena Baerbock, und die BKM, die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Claudia Roth - herzlich willkommen zu dieser Debatte! -
(Axel Müller (CDU/CSU): Staatsministerin!)
gemeinsam und mit viel Tamtam die sogenannten Benin-Bronzen letztlich an wen übergeben? An die Nachfahren von Sklavenhändlern. Und wie geht es diesen Bronzen inzwischen? Viele davon sind verschwunden,
(Erhard Grundl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ach!)
und der Rest ist in einem katastrophalen Zustand. So schützt man keine Kultur, so zerstört man sie, liebe Frau Roth.
(Beifall bei der AfD)
Die Staatlichen Museen zu Berlin und die Preußische Staatsbibliothek lagerten während des Zweiten Weltkrieges große Teile ihrer Bestände an Orte außerhalb Berlins aus, die heute zu Polen gehören. Die bekannteste Sammlung ist die Berlinka, der Preußenschatz, der sich nun in Krakau befindet. 300 000 wertvolle mittelalterliche Handschriften gehören dazu, ebenso Autographen von Luther, Goethe und Schiller. Weiteres deutsches Kulturgut befindet sich in Depots und Magazinen in Russland und in den umliegenden Staaten. Etwa 1 Million Kunstwerke, mehr als 4 Millionen Bücher und Handschriften sowie umfangreiches Archivgut werden dort vermutet. Wo bleibt eigentlich hier das Engagement der Bundesregierung, meine Damen und Herren, dieses deutsche Kulturgut zurückzuholen?
(Beifall bei der AfD - Steffen Janich (AfD): Die nächste wird es dann machen!)
Und das vorliegende Gesetz hilft hier leider auch nicht wirklich weiter. Laut Kulturgutschutzgesetz haben die Kirchen ein besonderes Antragsrecht. Das heißt, sie entscheiden selbst, ob das, was sich in ihrem Besitz befindet, ein wertvolles nationales Kulturgut ist oder eben nicht. Und das führt nun zu kuriosen Dingen. Die evangelische Kirche hat nämlich beschlossen, in den kommenden Jahren das Eigentum am sogenannten Danziger Paramentenschatz auf die Marienkirche in Danzig zu übertragen. Noch befindet sich dieser wertvolle Schatz in Lübeck. Der Paramentenschatz gehört zu den bedeutendsten textilen Beständen aus dem Mittelalter. Mit der Verschenkung geht ein einzigartiges nationales Kulturgut verloren.
(Zuruf von der AfD: Die Grünen verschenken doch alles!)
Und nach geltendem Kulturgutschutzgesetz gibt überhaupt keine Möglichkeit, dessen Ausfuhr zu verhindern. Die Paramente, so heißt es, sollen an ihren Herkunftsort zurückkehren. Dieser Herkunftsort ist aber nicht mehr deutsch, meine Damen und Herren. „Der Garten in polnischem Besitz, die Gräber teils-teils“, so heißt es in Gottfried Benns Gedicht „Teils-teils“. Politisch gehört Danzig heute zu Polen, aber die Paramente sind deutsches Kulturgut und kein Teils-teils, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD - Torsten Herbst (FDP): Verrückte These! - Anikó Glogowski-Merten (FDP): Unglaublich! - Zuruf des Abg. Axel Müller (CDU/CSU))
Man hätte die Gelegenheit nutzen müssen, um im Gegenzug die in Polen lagernden Bestände aus Berlin ebenfalls wieder an ihren Ursprungsort zurückzuholen.
Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Dr. Götz Frömming (AfD):
Aber dafür müsste man unser nationales Interesse erstens definieren und zweitens durchsetzen. Zu beidem ist diese Bundesregierung nicht in der Lage.
(Beifall bei der AfD - Nadine Heselhaus (SPD): Davon haben wir jede Menge! - Erhard Grundl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist ein revanchistisches Horrorkabinett! Das ist ja Wahnsinn!)
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