Gespräch über Demokratie im Bundestag

Aktualisiert: 3. Dez 2019

Zusammen mit Abgeordneten anderer Fraktionen hat Dr. Götz Frömming am Donnerstag eine Besuchergruppe im Bundestag empfangen.

Die Gäste aus allen Teilen Deutschlands weilten auf Einladung des Referats Öffentlichkeitsarbeit des Bundestags in Berlin, um sich über den Alltag eines Parlamentariers zu informieren.

In dem Gespräch ging es unter anderem um die Rolle von Volksabstimmungen.

Frömming vertrat hierbei klar die Position der AfD: Das Volk solle deutlich mehr Mitbestimmungsrechte haben, insbesondere, wenn es um die Aufgabe von Souveränitätsrechten gehe.

Es sei nicht so, sagt er, dass die Parlamentarier immer besser wüssten, was gut für die Bürger sei. Die Schweiz stehe hier als leuchtendes Beispiel für direkte Demokratie.

Auf die Verteidigungspolitik angesprochen verwies Frömming auf die vielen Abgeordneten der AfD-Fraktion, die vorher in den Streitkräften gedient haben.

Er kritisierte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, dessen politisches Ziel nicht klar sei. Gleichzeitig unterstrich er die Bereitschaft der AfD, die Bundeswehr personell und finanziell besser auszustatten.

Im weiteren Verlauf der Diskussion sprach sich der Abgeordnete der SPD, Johannes Schraps gegen die demokratische Gepflogenheit des Parlaments aus, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stelle. Schraps spielte damit auf die von den Altparteien kürzlich verhinderte Wahl von Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin an.

Frömming betonte hingegen die Chancen zur Mitbestimmung, die das demokratische System für jeden Bürger bietet.

Die AfD sei von mehr als sechs Millionen Bürgern vor allem darum gewählt worden, weil nur sie bestimmte Themen anspreche und auf die politische Tagesordnung setze. Die AfD gebe damit jenen eine Stimme, die sich von den etablierten Parteien nicht mehr repräsentiert fühlten, sagt er.



Dr. Frömming im Gespräch mit Bürgern und Abgeordneten der anderen Parteien



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