Frömming: Die Ministerin drückt sich vor Verantwortung

Zur umstrittenen Entscheidung der Ministerin Karliczek, eine Batterieforschungsfabrik mit 500 Mio. Euro in Münster und ihrem Wahlkreis Ibbenbüren zu fördern, erklärte der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming:

„Die Ministerin hat in der Affäre um die Vergabe von Forschungsgeldern für die Batterieforschungsfabrik Münster mehr als ungeschickt gehandelt. Offenbar sollte versucht werden, eine Art Scheinobjektivität in dem erratischen Entscheidungsprozess des Ministeriums herzustellen. Das hilft aber wenig, da die Ministerin am Ende für jede Entscheidung ihres Hauses die alleinige politische Verantwortung hat. Angesichts des Herumlavierens der Ministerin verwundert es wenig, dass selbst Parteifreunde mittlerweile ihren Rücktritt fordern. Es kann nicht sein, dass sich die Ministerin bei der Tragweite der Entscheidung auf die Arbeitsebene des Ministeriums oder die Fraunhofer Gesellschaft beruft. Die Ministerin drückt sich vor der Verantwortung, wo sie eine Pflicht zur Führung hat.“


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