Frömming: Studenten nicht in Schulden treiben!

Der Ausschuss für Bildung und Forschung des Bundestages hat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch mit Ministerin Anja Karliczek über die Novelle der Regierung zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) debattiert. Der Obmann der AfD, Götz Frömming, plädierte für eine Entkopplung von Zuschuss und Darlehen und Leistungsanreize bei der Rückzahlung des Darlehens.

Dazu erklärte Frömming:

„Die AfD-Fraktion hält es für grundsätzlich falsch, dass der Staat junge Menschen in Schulden treibt. Der Hauptgrund für die Zurückhaltung vieler eigentlich Anspruchsberechtigter ist der mit dem Zuschuss verbundene Zwang zur Verschuldung. Wir haben daher einen Antrag eingebracht, der es Studenten ermöglichen würde, auf die Verschuldung zu verzichten. Dadurch würde die zuletzt rückläufige Zahl der BAföG-Bezieher wieder steigen. Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung diesen Zusammenhang nicht erkannt hat und eine Optionslösung zum freiwilligen Verzicht auf das Darlehen abgelehnt hat.

Angst vor Schulden: Viele Studenten stellen deshalb keinen BaföG-Antrag

Wir bedauern auch die ablehnende Haltung der Ministerin gegenüber unserem Vorschlag, bei überdurchschnittlichen Leistungen oder bei der Geburt von Kindern das Darlehen wieder ganz oder teilweise zu erlassen, wie es bis 2012 beziehungsweise 2009 noch möglich war. Auch hier wird die Sozialdemokratisierung der CDU unter Merkel leider fortgeschrieben.“