Frömming: AfD-Fraktion hat der Demokratie zu ihrem Recht verholfen

"In der Nacht zum Freitag musste die Sitzung des Bundestages auf Antrag der AfD-Fraktion abgebrochen werden. Statt der 355 notwendigen Abgeordneten waren nur 133 anwesend. Der amtierende Präsident, Hans-Peter Friedrich, ließ den von der AfD beantragten Hammelsprung nicht zu. Durch die ebenfalls von der AfD beantragte Namentliche Abstimmung wurde aber deutlich, dass der Bundestag nicht mehr beschlussfähig war.

Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Götz Frömming:

"Es ist schon bezeichnend, dass die Abgeordneten der anderen Fraktionen zu nächtlicher Stunde zwar nicht mehr debattieren wollen, zahlreiche Reden einfach zu Protokoll geben, aber dann dennoch wichtige Gesetze ohne die dafür von der Geschäftsordnung vorgesehene Mehrheit beschließen wollen.

Es war offensichtlich, dass weit weniger als die erforderliche Hälfte der Abgeordneten anwesend war. Das Präsidium hat diese mit bloßem Auge erkennbare Tatsache dreist ignoriert und wollte die Zahl der Anwesenden nicht feststellen lassen. Wir haben gestern mit den von der Geschäftsordnung dafür vorgesehenen Mitteln der Demokratie zu ihrem Recht verholfen und dem nächtlichen Spuk ein Ende gesetzt."


Artikel: presseportal.de

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