In der Debatte zum Bundeshaushalt 2019 Einzelplan 30 „Bildung und Forschung“ legte die AfD-Bundestagsfraktion dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zwölf Änderungsanträge vor.
Dr. Götz Frömming, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betonte die Notwendigkeit eines Aufwuchses des Haushaltes, vor allem in der beruflichen Bildung und der Förderung von Innovation durch Forschung und Entwicklung.
Dabei hob er die notwendige Anerkennung einer Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung vor. Besonders vor dem Hintergrund des zu beklagenden Fachkräftemangels sollten auch begabte und talentierte Auszubildende eine zusätzliche Förderung bekommen.
Kritisch sieht der Sprecher der AfD-Fraktion die zunehmende Ideologisierung von Programmen der Bundesregierung, wie zum Beispiel den immer weiteren Aufwuchs der Gender Studies.
In der anschließenden Debatte um die Änderung des Grundgesetzes, insbesondere Art. 104 c, forderte Frömming, den Bildungsföderalismus in Deutschland beizubehalten und dabei das Subsidiaritätsprinzip strikt zu beachten.
Entschieden wandte er sich gegen eine Änderung des Grundgesetzes, um kurzfristige Programme des Bundes daran anpassen zu können.
Bestätigt sieht sich Dr. Frömming durch eine Reihe von Sachverständigengutachten, die am vergangenen Montag im Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt wurden.
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