"Der Demokratie zu ihrem Recht verholfen"

Die FAZ berichtet darüber, dass das Präsidium des Bundestages auf Antrag der AfD-Fraktion feststellen musste, dass der Bundestag nicht beschlussfähig war:


"Weil in der Nacht nur 133 Parlamentarier im Bundestag waren, war das Parlament nicht beschlussfähig. Die AfD beantragt deshalb eine namentliche Abstimmung und provoziert so den Abbruch der Sitzung."

"Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Götz Frömming, sagte dazu am Freitag in einer Stellungnahme, die AfD habe „der Demokratie zu ihrem Recht verholfen“.


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