Das Parlament: "Opposition rügt Innovationen im "Schneckentempo"

BILDUNG UND FORSCHUNG Ministerin Karliczek sieht Deutschland in der Krise technologisch gefordert


Gravierende Vorwürfe musste sich Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, von der Opposition in der Debatte zum Haushalt 2021 anhören. Dabei ging es weniger um die Höhe der Mittel. Der Regierungsentwurf sieht vor, dass der Haushalt von 18,3 Milliarden auf 20,24 Milliarden Euro (19/22600) steigen soll. Nur der Mitte Juni beschlossene zweite Nachtragshaushalt war mit 20,31 Milliarden Euro noch höher ausgefallen. Vielmehr warf die Opposition der Ministerin mangelndes Engagement und Tempo bei Projekten und Innovationen vor. Ekin Deligöz (Grüne) sprach von "Schneckentempo". Bettina Stark-Watzinger (FDP) nannte den Haushalt gerade in Bezug auf Technologie und Innovation "ambitionslos': Götz Frömming (AfO) mahnte, Deutschland drohe in Bildung, Wissenschaft und Forschung den Anschluss an die internationale Spitze komplett zu verlieren. Albert Rupprecht (CSU) lobte hingegen den Aufwuchs des Haushaltes insgesamt. Seit 2005 sei dieser von 7,6 Milliarden auf 20,2 Milliarden Euro gestiegen. Intransparenz gerügt Auch die Rechnungslegung des Ministeriums war Thema in der Debatte. Gesine Lötzsch (Linke) erinnerte daran, dass der Bundesrechnungshof den Hochschulpakt geprüft habe. Geld vom Bund für neue Studienplätze seien "von den Hochschulen für Parkhäuser, Tribünen und anderen Schnickschnack" ausgegeben worden.

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