1. Interfraktionelles Treffen der kulturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern

Auf ihrem ersten interfraktionellen Treffen in Berlin haben die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Bund und Ländern - unter ihnen Dr. Götz Frömming - unter anderem über die sogenannte „Erklärung der Vielen“ beraten. Die AfD-Kulturpolitiker verabschiedeten dazu eine entsprechende Stellungnahme. Weitere Themen dieses interfraktionellen Treffens waren eine erstes Kennenlernen der AfD-Kulturpolitiker sowie die Vorstellung verschiedener kulturpolitischer Initiativen der Länder. Die kulturpolitischen Sprecher kamen überein, die interfraktionellen Treffen regelmäßig abzuhalten, um sich über ihre Aktivitäten zu informieren und sie gegebenenfalls abzustimmen.


Die AfD-Kulturpolitiker bei ihrem ersten interfraktionellen Treffen in Berlin

Erwiderung der kulturpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktionen auf die „Erklärung der Vielen“
Für die Freiheit der Kunst – gegen die Diktatur der „Vielen“!

Eine Kampagne des Vereins DIE VIELEN e. V. hat bundesweit Kultureinrichtungen dazu gebracht, so genannte „Erklärungen der Vielen“ zu unterzeichnen, worin die Verteidigung der Demokratie und der Freiheit der Kunst gegen den „rechten Populismus“ proklamiert wird. „Rechtspopulistische Gruppierungen“ würden Veranstaltungen stören, an einer „Renationalisierung der Kultur“ arbeiten und einen „verächtlichen Umgang mit Menschen auf der Flucht“ pflegen. Ihnen wird unterstellt, sie würden „engagierte Kulturschaffende“ und Andersdenkende autoritär unterdrücken, „sobald sich die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten verändern würden“.

In der Dresdner „Erklärung der Vielen“ wird mit „Pegida, Identitärer Bewegung und AfD“ auch die Alternative für Deutschland explizit als Feindbild der „Vielen“ benannt. Indem sich „die Vielen“ in ihrer Erklärung „auf einem Boden stehend“ begreifen, „von dem aus die größten Staatsverbrechen der Menschheitsgeschichte begangen wurden“, und indem sie betonen, „in diesem Land [sei] schon einmal Kunst als entartet diffamiert und Kultur flächendeckend zu Propagandazwecken missbraucht“ worden, insinuieren sie eine Verbindung zwischen der AfD und den Nationalsozialisten und deren Verbrechen.

Die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion weisen diese infame Diffamierung auf das Entschiedenste zurück. Sie zeigen sich befremdet darüber, dass zahlreiche Kulturschaffende in Deutschland sich dazu bereitgefunden haben, eine Erklärung von derart simplifizierendem Geschichtsbild und Schwarz-Weiß-Denken zu unterzeichnen. Die darin behauptete Offenheit und Verteidigung der Pluralität wird durch die aggressive Ausgrenzung aller, die etwa mit der Politik der Masseneinwanderung nicht einverstanden sind oder generell ein alternatives Kulturverständnis pflegen, unmittelbar Lügen gestraft.

Das Auftreten der „Vielen“ ist nicht pluralistisch und offen, sondern monolithisch und autoritär. Wenn die Ausgrenzung einer Minderheit, der „Wenigen“, durch die reklamierte Mehrheit, die „Vielen“, betrieben wird, so manifestiert sich darin keine demokratische, sondern eine in Ansätzen bereits totalitäre Gesinnung. Wer die Demokratie wirklich verteidigen will, der muss auch Minderheitenmeinungen zulassen, in den Diskurs einbeziehen und den Dialog mit deren Vertretern suchen.

Die „Vielen“ wollen nach eigener Auskunft verhindern, dass die „Rechtspopulisten“ kulturelle Veranstaltungen zu propagandistischen Zwecken missbrauchen, bleiben aber jeden Nachweis schuldig, wo dies jemals stattgefunden hätte. Die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen stellen demgegenüber fest, dass von zahlreichen deutschen Theaterbühnen herab und in diversen „Kunstaktionen“ unter dem Deckmantel der Freiheit der Kunst gegen Funktionäre der AfD und dieser nahestehende Personen gehetzt und agitiert worden ist. Erwähnt seien nur das Stück „Fear“ an der Berliner Schaubühne, der Hakenkreuz-Vergleich mit dem AfD-Logo am Theater Paderborn und Aktionen des „Zentrums für politische Schönheit“. Regelmäßig werden zudem Diskussionsveranstaltungen, an denen als „Rechtspopulisten“ diffamierte Personen teilnehmen sollen, von Aktivisten der Kulturszene gestört und verhindert.

Vor diesem Hintergrund kommen die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zu dem Ergebnis, dass die „Vielen“ einer klassischen Projektion aufsitzen: Was sie einer imaginierten Minderheit ankreiden, nämlich totalitär und unterdrückerisch zu agieren, dessen befleißigen sie sich als selbsternannte und selbstgerechte Mehrheit selbst. Die „Freiheit der Kunst“, die sie zu verteidigen vorgeben, untergraben sie durch ihr eigenes Verhalten und vertiefen dadurch die Spaltung der Gesellschaft. Welches Ensemblemitglied, welcher freischaffende Künstler wagt es noch, sich gegen den Konformitätsdruck zu erheben, den die „Vielen“ auf sie ausüben? Allen mutigen Künstlern und Kulturschaffenden, die es trotzdem tun, gilt die Solidarität der Alternative für Deutschland.

Nichtsdestoweniger laden die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen alle Kulturschaffenden, die die „Erklärung der Vielen“ unterzeichnet haben, ein, mit ihnen in einen zivilisierten und konstruktiven Dialog zu treten. Wir tun dies in der Überzeugung, dass Kunst und Kultur frei bleiben sollen von ideologischer und politischer Einflussnahme. Eine „aktivierende Kulturpolitik“ im Sinne einer ideologischen Gängelung der Bevölkerung lehnen wir ab. Gerade darum hat die „Freiheit der Kunst“ für uns oberste Priorität. Wem diese ein echtes Anliegen ist, kann den Dialog mit uns nicht verweigern.


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