04.11.2020 Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien

Den Themen Stasi und DDR müssen wir deutlich mehr Aufmerksamkeit schenken.


Die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zur Einrichtung eines SED-Opferbeauftragten hat gezeigt, dass der vorliegende Gesetzentwurf der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (➡️https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/...) nicht allen Erwartungen der Sachverständigen entspricht. Ich sah mich darin bestätigt, dass ein SED-Opferbeauftragter 30 Jahre nach dem Mauerfall nicht nur zu spät eingerichtet wird, sondern auch dahingehend unzureichend ist, dass die Suche und Offenlegung der noch unter uns lebenden und zum Teil in öffentlichen Berufen arbeitenden SED-Täter völlig aus dem Blickfeld gerät. Dies würde meines Erachtens aber zur Aufarbeitung des SED-Regimes am meisten beitragen.



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